CDP SWISS AG

AGB

Allgemeine Auftragsbedingungen. Standard Verkaufs- und Lieferbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Gegenstand und Geltungsbereich

1. Gegenstand der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Dienstleistungen Warenlieferungen der Firma CDP Swiss AG.

2. Diese AGB sind wesentliche Bestandteile jedes abgeschlossenen Vertrages, soweit nicht im Einzelnen abweichendes vereinbart ist. Sie gelten auch für die zukünftigen Geschäftsbedingungen mit dem Kunden, ohne das ihre erneute ausdrückliche Einbeziehung erforderlich ist.

3. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser AGB haben nur Gültigkeit, soweit sie von CDP Swiss AG schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäftsbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

II. Vertragsabschluß

1. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen zwischen CDP Swiss AG und dem Kunden bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Schrift-, der Formschrift- (z.B. Telefax oder E-Mail) oder der telefonischen Form durch den Kunden.

2. Die Mitarbeiter der Firma CDP AG Swiss sind nicht befugt, mündliche Abreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

III. Preise

1. Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorangegangenen Preislisten ihre Gültigkeit.

2. Die angegebenen Preise gemäß Preisliste verstehen sich ab Lager zuzüglich Fracht und gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart worden ist.

IV. Liefer- und Leistungszeit

1. Die Lieferzeit innerhalb der Schweiz beträgt regelmäßig 10 Arbeitstage.

2. Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.

3. Die Lieferung erfolgt bis zu einem Nettowarenwert von 5000,00 CHF zuzüglich Versandkosten, über 5000,00 CHF frei Haus.

4. Der Mindestbestellwert beträgt 500,00 CHF zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5. Erstaufträge werden nur gegen Nachnahme oder Vorauskasse geliefert.

6. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, welche die Warenlieferung der Firma CDP Swiss AG erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung –, auch wenn sie beim Kunden von CDP Swiss AG oder deren Geschäftspartnern auftreten, hat CDP Swiss AG auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen CDP Swiss AG die Warenlieferungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

7. Wenn die Behinderung länger als 30 Tage dauert, ist der Kunde nach angemessener schriftlicher Fristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Leistungszeit oder wird CDP Swiss AG von ihrer Verpflichtung frei, so kann sich der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich CDP Swiss AG nur berufen, wenn der Kunde unverzüglich benachrichtigt wird.

8. Die Firma CDP Swiss AG ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

9. CDP Swiss AG behält es sich vor, die Lieferung aus laufenden Verträgen zurückzuhalten, bis Außenstände aus früheren Lieferungen getilgt sind.

10. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, so ist CDP Swiss AG berechtigt, Ersatz für den entstehenden Schaden zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Kunden über.

V. Eigentumsvorbehalt

1. Die von CDP Swiss AG gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden im Eigentum von CDP Swiss AG, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist.

2. Die jeweils vereinbarten Zahlungsbedingungen sind dem Vertrag zu entnehmen.

VI. Rechnungen /Aufrechnungen

1. Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen oder die Geltendmachung eines Rückbehaltungsrechtes ist nur zulässig, wenn die Ansprüche des Kunden nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt werden.

VII. Gewährleistung

1. CDP Swiss AG gewährleistet, das die gelieferte Ware frei von Mängeln ist. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Gefahrübergang der gelieferten Waren.

2. Bei Lieferungen an Kaufleute nach dem Handelsgesetzbuch hat der Käufer den Mangel nach unverzüglich zu rügen. Unverzüglich ist ein Mangel nur gerügt, wenn er innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich bei CDP Swiss AG angezeigt wird.

3. Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt nach Wahl der CDP Swiss AG die Auswahl der Rechtsfolge im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.

4. Die von CDP Swiss AG an die Kunden gelieferte Ware für den Wiederverkauf darf nur in der Originalverpackung verkauft werden; sie darf weder umetikettiert, umgefüllt noch umgepackt werden. Sollte der Kunde von CDP Swiss AG gegen die vorstehend genannte Obliegenheit verstoßen, so verliert er damit seine Gewährleistung.

5. Gewährleistungsansprüche gegen die CDP Swiss AG stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.

7. Die vorstehenden Absätze enthalten abschließend die Gewährleistung für die von CDP Swiss AG an ihre Kunden gelieferte Ware und schließen weitere Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus.

VIII. Haftung und Versand

1. CDP Swiss AG haftet den Kunden auf Schadensersatz nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. CDP Swiss AG wird bei der Lieferung der Waren an die Kunden die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns anwenden.

2. Für Schäden über einem Warenwert von CHF 520 übernimmt die Firma CDP Swiss AG keine Haftung. Es kann bei einem höheren Warenwert eine Paketversicherung in Höhe von 0,7% des Auftragwertes abgeschlossen werden. Die von der CDP Swiss AG gelieferte Ware ist beim Eintreffen vom Kunden unverzüglich zu prüfen, eventuelle Transportschäden müssen innerhalb drei Arbeitstagen schriftlich an CDP Swiss AG angezeigt werden.

IX. Schlussbestimmungen

1. Zahlungs- und Erfüllungsort sowie der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist Zürich. Für Kunden mit Wohn-/Geschäftssitz Deutschland gilt der Gerichtsstand Mannheim. Die Bestimmungen des Schweizer (deutschen) Rechts sind anwendbar.

2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder Inhalte einer in den Vertrag integrierten Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung sowie dem ursprünglich vereinbarten Vertragsgleichgewicht möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.

3. Soweit nicht anders vereinbart, ist auf Vertragsverhältnisse mit ausländischen Kunden deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

4. (Einkaufs-) Bedingungen unserer Abnehmer gelten nur insoweit, als diese unseren Liefer- und Zahlungsbedienungen nicht widersprechen.

5. CDP Swiss AG ist berechtigt, die Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung abzutreten.

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